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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Letztes Update: 12.07.2025

Spalevic Consulting Kft.

1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Spalevic Consulting Kft., eingetragen im Handelsregister unter der Nummer 01- 09-446084, mit Sitz in 1147 Budapest, Levsei Street 9/A (nachfolgend Anbieter), und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), soweit nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen in Textform getroffen wurden.

1.2 Die AGB gelten ausschlieSSlich gegenüber Unternehmern im Sinne von g ̆ 14 BGB oder vergleichbaren Regelungen des ungarischen Rechts. Mit Vertragsschluss be- stätigt der Kunde, dass er Unternehmer ist und den Vertrag in dieser Eigenschaft abschlieSSt.

1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwen- dung, es sei denn, sie werden vom Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt.

2 Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI), insbesondere: Entwicklung individueller KI-Automatisierungen (z. B. maschinelles Lernen, Natu- ral Language Processing), Erstellung und Implementierung von KI-Voice-Agents und Chatbots, Beratung zur Integration und Optimierung von KI-Lösungen, Entwicklung und Anbindung von APIs sowie kundenspezifischer Software, Hosting und Lizenzierung eigener Softwarelösungen, Technischer Support im Rahmen monatlicher oder projektbasierter Vereinbarungen.

2.2 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot oder Ver- trag. Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg ist nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

2.3 Der Anbieter verwendet unter anderem Open-Source-Komponenten oder Drittanbieter- Tools. Der Kunde wird über etwaige Lizenzbedingungen informiert, die dessen Nut- zung einschränken könnten. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Einschränkungen oder Änderungen der Funktionalität von Drittanbieter-Tools oder -Plattformen, die auSSerhalb seiner Kontrolle liegen.

3 Vertragsschluss und Leistungsbeginn

3.1 Verträge kommen durch Annahme eines individuellen Angebots durch den Kunden zustande, entweder schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail).

3.2 Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise durch qualifizierte Sub- unternehmer erbringen zu lassen, wobei die Verantwortung für die ordnungsgemä- SSe Erfüllung beim Anbieter bleibt.

3.3 Der Leistungsbeginn erfolgt nach Vertragsschluss und Erfüllung der Mitwirkungs- pflichten des Kunden, sofern nicht anders vereinbart.

4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Vergütung richtet sich nach dem im Vertrag oder Angebot vereinbarten Fixpreis. Bei gröSSeren Projekten kann die Vergütung in Meilensteinen abgerechnet werden, die im Vertrag festgelegt sind.

4.2 Supportleistungen werden im Rahmen eines monatlich kündbaren Support-Abos erbracht, das ein vereinbartes Stundenkontingent umfasst. Überstunden werden mit einem Stundensatz von 180 (netto) abgerechnet.

4.3 Schäden, Fehlfunktionen oder Änderungen an den bereitgestellten Lösungen, die durch den Kunden oder Dritte verursacht werden (z. B. unsachgemäSSe Nutzung, Modifikationen oder fehlerhafte Konfigurationen), fallen nicht in den Leistungsumfang des Support-Abos. Der Anbieter behält sich vor, solche Behebungsarbeiten separat zu berechnen, entweder zum Stundensatz von 180 (netto) oder zu einem individuell vereinbarten Fixpreis, nach Ermessen des Anbieters.

4.4 Hostinggebühren für Softwareprodukte (z. B. Chatbots, KI-Modelle) werden monatlich erhoben und sind mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündbar. Bei Nichtzahlung wird das Hosting automatisch eingestellt, ohne dass dies die Zahlungspflicht für bereits erbrachte Leistungen berührt.

4.5 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar.

5 Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Vertragserfüllung erforderlichen Informatio- nen, Zugänge, Materialien und technischen Voraussetzungen rechtzeitig und voll- ständig bereitzustellen.

5.2 Verzögerungen oder zusätzliche Aufwände durch fehlende oder unzureichende Mit- wirkung des Kunden gehen zu dessen Lasten. Der Vergütungsanspruch des Anbie- ters bleibt unberührt.

6 Nutzungsrechte

6.1 Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte an den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Software, KI-Modelle) ein, sofern nicht anders vereinbart.

6.2 Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. Eine Modifikation oder Weiterentwicklung der Arbeitsergebnisse durch Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters.

6.3 Die Nutzung von Open-Source-Komponenten oder Drittanbieter-Tools unterliegt den jeweiligen Lizenzbedingungen, die dem Kunden auf Anfrage mitgeteilt werden.

7 Datenschutz und Vertraulichkeit

7.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäSS der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und weiteren einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Auf Wunsch
des Kunden wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäSS Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

7.2 Der Anbieter verpflichtet sich, vertrauliche Informationen des Kunden (z. B. Geschäftsgeheimnisse, technische Daten) nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

7.3 Der Kunde ist für die datenschutzkonforme Nutzung der bereitgestellten Lösungen selbst verantwortlich. Der Anbieter erbringt keine Rechtsberatung.

8 Haftung

8.1 Der Anbieter haftet ausschlieSSlich für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der vereinbarten Vergütung.

8.2 Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Ausfallzeiten (z. B. bei gehosteten Lösungen oder Drittanbieter-Tools) ist ausgeschlossen.

8.3 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf fehlerhafte Dateneingaben, unsachgemäße Nutzung, Modifikationen durch den Kunden oder Dritte, unterlassene Mitwirkungshandlungen oder Ausfälle von Drittanbieter-Tools oder -Plattformen zu- rückzuführen sind.

9 Vertragsdauer, Kündigung und Exit-Strategien

9.1 Projektbasierte Verträge enden mit Abschluss des Projekts, sofern nicht anders vereinbart.

9.2 Support- und Hostingvereinbarungen können mit einer Frist von 14 Tagen zum Mo- natsende gekündigt werden. Bei Kündigung des Hostings stellt der Anbieter dem Kunden auf Wunsch die relevanten Daten (z. B. Konfigurationen, Modelle) in unse- rem gängigen Format zur Verfügung, sofern dies technisch machbar ist.

9.3 Bei vorzeitiger Beendigung eines Projekts bleibt der Vergütungsanspruch für bereits erbrachte Leistungen bestehen. Das Recht zur auSSerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10 Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt ungarisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für internationale Verträge kann auf Wunsch des Kunden eine abweichende Rechtswahl vereinbart werden.

10.2 Erfüllungsort und ausschlieSSlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der Spalevic Consulting Kft., soweit gesetzlich zulässig. Auf Wunsch des Kunden können alternative Streitbeilegungsverfahren (z. B. Mediation) vereinbart werden.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirk- samkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirt- schaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.

Hinweis: Diese AGB ergänzen individuelle Vertragsvereinbarungen mit dem Kunden. Für bestimmte Leistungen (z. B. Software-Lizenzierung) können gesonderte Bedingungen gelten.